Stadtrat - 21.05.2015 - 18:00-22:08 Uhr

Sitzung
SI/1445/15
Mandant
Stadt St. Ingbert
Gremium
Stadtrat
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, 1. OG
Datum
21.05.2015
Zeit
18:00-22:08 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Genehmigung von Niederschriften

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1006/15
Ö 2Verkauf eines Altfahrzeuges bzw. von Altmaterial der Freiwilligen Feuerwehr St. Ingbert

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0968/15
Ö 3Verkauf von Altfahrzeugen und Maschinen des Städtischen Betriebshofes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0952/15
Ö 4Änderung der Zusammensetzung des VHS-Beirates

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0954/15
Ö 5TTIP - Auswirkungen auf St. Ingbert und Kommunale Resolution

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6Betriebsführungs- und Geschäftsbesorgungsvertrag zwischen der Mittelstadt St. Ingbert und der Gewerbegelände Entwicklungsgesellschaft mbH St. Ingbert (GGE)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0995/15
Ö 7Sachstand Ausgleichszahlungen des EVS für Defizite Wertstoffzentrum, Diskussion bezüglich des Austritts aus dem EVS nach § 3 EVSG im Bereich der Abfallwirtschaft

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 27, Enthaltungen: 1, Befangen: 2

VO/1013/15/1
Ö 8Investitionen im Bereich der Freiwilligen Feuerwehr St. Ingbert

Beschluss: zurückgestellt/Vertagung

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 17, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

VO/0969/15/1
Ö 9Besetzung einer Schulleiterstelle

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/1014/15
Ö 10Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

VO/1004/15
Ö 11Entlastung des Oberbürgermeisters für das Rechnungsjahr 2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

VO/1005/15
Ö 12Zukunft des städtischen Immobilienbestands

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/0974/15
Ö 13Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

VO/1015/15