Stadtrat - 03.05.2018 - 18:00-21:17 Uhr

Sitzung
SI/1756/18
Mandant
Stadt St. Ingbert
Gremium
Stadtrat
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, 1. OG
Datum
03.05.2018
Zeit
18:00-21:17 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Verkauf von Altmaterial der Feuerwehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3523/18/1
Ö 2Abschluss eines Folgevertrages zur Beteiligung an den Kosten für Fund- und Abgabetiere der Tierheime in Niederlinxweiler und Homburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3524/18/1
Ö 32. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt St. Ingbert

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3525/18/1
Ö 4Ausgleich eines Jahresfehlbetrages bei der Stadtmarketing gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3436/18/1
Ö 5Fortschreibung der mittelfristigen Finanzplanung bis 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3434/18/1
Ö 6Gustav-Clauss-Anlage - Fortschrittsbericht

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3507/18/1
Ö 7Vorschlagsliste zur Schöffenwahl für die Amtsperiode 2019 - 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3381/18/1
Ö 8Wirtschaftsplan 2018 des Abwasserbetriebes - Ergänzungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3557/18/1
Ö 9KiTa St. Konrad - Vereinbarung Öffnungszeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3457/18/1
Ö 10Ansiedlung Schenker

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3418/18/1
Ö 11Bestellung eines Nachhaltigkeitsbeauftragten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 2, Enthaltungen: 14, Befangen: 0

VO/3560/18/1
Ö 12Nutzungsüberlassungsvertrag mit dem Verein Hasseler Treff e.V. Jugendraum im Keller der Evangelischen Kindertagesstätte Hassel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3464/18/2
Ö 13Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. Ro 12.04 "Nahversorgung Stegbruch" mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplanes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3417/18/2
Ö 14Resolution Kreisumlage

Beschluss: an Ausschuss zurückverwiesen

VO/3582/18
Ö 15Entsendung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der St. Ingberter GewerbegeländeEntwicklungsgesellschaft mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3431/18
Ö 16Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

VO/3528/18/1
Ö 17Jugenddiscos im JUZ St. Ingbert

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3466/18/1
Ö 18Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

VO/3598/18