Stadtrat - 11.04.2019 - 18:00-20:36 Uhr

Sitzung
SI/1829/19
Mandant
Stadt St. Ingbert
Gremium
Stadtrat
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, 1. OG
Datum
11.04.2019
Zeit
18:00-20:36 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Geschlossene Abstimmung 
Ö 1Änderung Satzung Seniorenbeirat

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/4218/19
Ö 2Jugendraum Hassel – Aufhebung des Nutzungsüberlassungsvertrages wegen Erweiterung der Ev. Kindertagesstätte Sonnenblume

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/4301/19
Ö 3Erhöhung der Aufwandsentschädigung für Betreuer/-innen – Kostenerstattung Jugendleiterschulung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/4303/19
Ö 4Übernahme der Kosten für den Nachtumzug in Hassel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/4304/19
Ö Einzelabstimmung 
Ö 5Neubau eines Durchlasses am Würzbach in der Talstraße in Oberwürzbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/4315/19
Ö 6Neufassung der Satzung der Musikschule der Mittelstadt St. Ingbert

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/4336/19
Ö 7Neufassung der Schulordnung der Musikschule der Mittelstadt St. Ingbert

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/4337/19
Ö 8Neufassung der Entgeltordnung der Musikschule der Stadt St. Ingbert

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/4356/19
Ö 9Überlassung einer Sondersignalanlage an den THW-Ortsverband St. Ingbert

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/4357/19
Ö 10Streckenführung DIE PUR

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/2019/051
Ö 11Umwidmung von investiven Haushaltsmitteln der Kompostieranlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/4361/19
Ö 12Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

VO/4353/19