Stadtrat - 25.06.2019 - 18:00-19:33 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Geschlossene Abstimmung 
Ö 1Teilnahme am Projekt Kulturschlüssel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/4404/19
Ö 2Ausstattung Ingo-Busse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3283/18
Ö 3Bezuschussung einer halben FSJ-Stelle außerhalb des vertraglich vereinbarten Personalkostenzuschusses für das Kalenderjahr 2018 - Kinderhaus St. Ingbert

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/4408/19
Ö 4Antrag auf Übernahme von Sachkosten des Integrativen Montessori-Kindergartens und der integrativen Kinderkrippe der Lebenshilfe Saarpfalz gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/4411/19
Ö 5Einleitung eines gemeinsamen Qualitätsentwicklungsprozesses in kommunalen Kindertageseinrichtungen - Kooperationsvertrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/4422/19
Ö 6Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept für den Bereich "Gustav-Clauss-Anlage"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3280/18
Ö Einzelabstimmung 
Ö 7Bebauungsplan RO 12.04 "Nahversorgung Stegbruch" sowie Flächennutzungsplanteiländerung "Sonderbaufläche Nahversorgung Stegbruch" – Abwägungs-, Satzungs- und Feststellungsbeschluss sowie städtebaulicher Vertrag mit dem Vorhabenträger

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/3417/18/2
Ö 8ICAN-Städteappell Atomwaffenverbot

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

AN/2019/086
Ö 9Raumordnungsverfahren für das Vorhaben "Globus SB-Warenhaus" in Neunkirchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/4454/19
Ö 10Einrichtung eines Fitnessparcours in Hassel

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/2019/083
Ö 11Aufstockung der Finanzierung des Filmvestivals filmreif!

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

AN/2019/089
Ö 12Neugestaltung der Haltestellensituation am Leibniz-Gymnasium

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

VO/4382/19
Ö 13Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

VO/4447/19