Stadtrat - 23.06.2020 - 18:00-20:55 Uhr

Sitzung
RAT/2020/03
Mandant
Stadt St. Ingbert
Gremium
Stadtrat
Raum
Stadthalle St. Ingbert, Am Markt 6, 66386 St. Ingbert
Datum
23.06.2020
Zeit
18:00-20:55 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Geschlossene Abstimmung 
Ö 1Zustimmung zum Antrag auf Bewilligung der Investitionszuweisungen sowie der Mittel aus dem Gesetz über den kommunalen Entlastungspakt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV/2020/0284
Ö 2Geschäftsbesorgungsvertrag Erich Ferdinand Bläse-Stiftung für Wohlfahrtspflege - Organtätigkeiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV/2020/0300
Ö 3Angebot eines Geschäftsbesorgungsvertrages an den Verein zur Förderung der sozialen und kulturellen Belange in der Mittelstadt St. Ingbert e.V. - Geschäftsführertätigkeiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 1

BV/2020/0301
Ö 4Zuschuss an Kirchengemeinde

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV/2020/0293
Ö 5Fahrradabstellanlagen in St. Ingbert

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV/2020/0311
Ö 6Antrag auf Bezuschussung einer Soundanlage im JUZ St. Ingbert

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV/2020/0290
Ö 7Anpassung KiTa-Beiträge 2020/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV/2020/0304
Ö 8Übernahme nicht zuwendungsfähig anerkannter Investitionskosten KiTa St. Franziskus – Schaffung von zusätzlichen Kindergartenplätzen durch eine Außengruppe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV/2020/0323
Ö 9Zuschuss Möblierungskosten Kita St. Konrad zur Vermeidung erheblicher Auslagerungskosten wegen Neubau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV/2020/0305
Ö 10Standort Ersatzneubau Kita St. Konrad in St. Ingbert – Mitte

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV/2020/0315
Ö 11Umwidmung von Haushaltsmitteln zur Nachfinanzierung der Straßenbauarbeiten im Rahmen der "Neugestaltung der Haltestellensituation am Leibniz-Gymnasium in St. Ingbert"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV/2020/0292
Ö 12Erlass Gewerbemiete aufgrund Corona

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BV/2020/0310
Ö Einzelabstimmung 
Ö 131. Nachtragshaushalt der Stadt St. Ingbert für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV/2020/0282
Ö 14Weiterentwicklung Areal ehem. TT-Halle - Städtebauliches Entwicklungskonzept

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV/2020/0320
Ö 15Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 1007.01 "Hotel Villa Almarin" in St. Ingbert Mitte

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV/2020/0338
Ö 16Herrichtung von Besucherplätzen in den AWO Seniorenheimen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/2020/0342
Ö 17Beendigung Sonderausschuss Corona

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/2020/0337
Ö 18Erlass einer Dienstwagenordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/2020/0336
Ö 19Zuschuss Schwimmsporttreibende Vereine

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/2020/0339
Ö 20Umwidmung von Haushaltsmitteln

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 21Überlassung von Betten für die Partnerinsel Chios

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/2020/0340
Ö 22Gewährung eines Kassenkredits für die Günter-Dörr-Stiftung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV/2020/0346
Ö 23Gewährung und Verlängerung eines Kassenkredits für die Erich Ferdinand Bläse Stiftung für Wohlfahrtspflege in St. Ingbert

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV/2020/0345
Ö 24Mitteilungen und Anfragen 
Ö 24.1Mitteilung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 89 KSVG

Beschluss: Kenntnis genommen

INFO/2020/0163