Stadtrat - 12.05.2016 - 18:00-21:25 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Genehmigung von Niederschriften  VO/1900/16   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
2Verkauf von Altmaterial der Freiwilligen Feuerwehr  VO/1865/16/1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
3Stellenplan 2016 - Nachtrag  VO/1721/16/1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
4Mietspiegel Gutachterausschuss  VO/1846/16/1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
5Verfahren zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 518 "Spitalstraße Ergänzung" Entwurfsbeschluss sowie Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung  VO/1843/16/1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
6Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1004 "Schnapphahner Dell" Entwurfsbestätigung und Offenlage  VO/1841/16/1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
7Bedarf an zusätzlichen Kindergartenplätzen  VO/1821/16/1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8Kanalerneuerung "Kohlenstraße mit Schlachthofstraße" 2. BA  VO/1896/16/1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9Auszug vhs aus Südschule - Mittelumwidmung  VO/1788/16/1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
10Defizitabdeckung der St. Ingberter GewerbegeländeEntwicklungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2014  VO/1864/16/1   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
11Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für den Bereich der Kohlenstraße 6 – 6a  VO/1845/16/1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
12Entlastung des Vorstandes für das Rechnungsjahr 2014 (Albert-Weisgerber-Stiftung)  VO/1736/16/1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
13Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2013  VO/1783/16/1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2  
14Entlastung des Oberbürgermeisters für das Rechnungsjahr 2013  VO/1784/16/1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2  
15Sozialer Wohnungsbau in St. Ingbert  VO/1847/16/1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
16Abfallentsorgungsgebühren des ABBS  VO/1867/16/1   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 15, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
17Neuvermietung Ratskeller  VO/1824/16/1   
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 26, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
18Schulraumplanung bei den Grundschulen der Stadt St. Ingbert  VO/1862/16/1   
 Beschluss: Kenntnis genommen  
19Resolution "Mehrfachwaben in St. Ingbert"  VO/1904/16   
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
20Mitteilungen und Anfragen  VO/1898/16